Einkommensteuer | Behandlung des Arbeitslohns nach DBA (BMF)

18. Mai 2018
Veröffentlicht durch: Baatz
Kategorie: Allgemein

Das BMF-Schreiben zur Besteuerung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen v. 12.11.2014 wurde von einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe überarbeitet. Die Neufassung wurde an die aktuellen Entwicklungen in der OECD und der Rechtsprechung sowie die zwischenzeitlich eingetretenen Rechtsänderungen angepasst (BMF, Schreiben v. 03.05.2018 – IV B 2 – S 1300/08/10027).

Das BMF-Schreiben v. 12.11.2014, BStBl I S. 1467, wurde aufgehoben und durch das Schreiben v. 03.05.2018 ersetzt. Das BMF-Schreiben v. 21.07.2005 (Merkblatt zur Steuerfreistellung ausländischer Einkünfte gemäß § 50d Abs. 8 EStG), BStBl I S. 821 wurde aufgehoben und die Regelungen in das Schreiben v. 03.05.2018 aufgenommen.

In dem 97-seitigen Schreiben geht das BMF u.a. auf folgende Punkte ein:

Allgemeines
Besteuerung im Inland
Besteuerung im Tätigkeitsstaat – Art. 15 Abs. 1 OECD-MA
Besteuerung im Ansässigkeitsstaat – Art. 15 Abs. 2 OECD-MA (sog. 183-Tage-Klausel)
Ermittlung des steuerpflichtigen/steuerfreien Arbeitslohns
Abkommensrechtliche Beurteilung bestimmter Auslandstätigkeiten
Besonderheiten bei Berufskraftfahrern
Personal auf Schiffen und Flugzeugen
Rückfallklauseln nach DBA
Verständigungsvereinbarungen
Aufhebung von Verwaltungsanweisungen
Erstmalige Anwendung

Hinweis:Auf Antrag des Steuerpflichtigen können die im BMF-Schreiben genannten Regelungen in allen offenen Fällen angewendet werden, sofern gesetzliche Regelungen (z. B. § 50d Abs. 12 EStG – s. Tz. 5.5.5 des Schreibens) dem nicht entgegenstehen.

Das Schreiben ist auf der Homepage des BMF veröffentlicht.
Eine Aufnahme in die NWB Datenbank erfolgt in Kürze.

Quelle: BMF online (Ls)